Europäische Gelder werden gerne genommen, aber europäische Werte und Regeln anschließend mit Füßen getreten. Das darf nicht sein! Es darf auch keinen Rabatt auf Grundwerte in der EU geben. Grobes Fehlverhalten und Verstöße gegen Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit müssen sanktioniert werden. Europa muss wieder zu einem Kontinent der Chancen gemacht werden, wo demokratische, marktwirtschaftliche und rechtsstaatliche Prinzipien gelten. Ein stabiler Euro ist Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand in Europa. Stabilität gründet auf soliden Haushalten, wettbewerbsfähigen Volkswirtschaften und krisenfesten Finanzsektoren.
Die Ereignisse rund um Kabul in den letzten Wochen waren erschreckend und verdeutlichen in der Verteidigungspolitik einen dringenden Veränderungsbedarf. Die Bundeswehr beeindruckte durch gute Leistungen und hohe Belastbarkeit bei der militärischen Evakuierungsmission. Auf der anderen Seite war der Umgang der Bundesregierung im Umgang mit der Krise alles andere als souverän. Welche Rolle soll die Bundeswehr in Zukunft einnehmen? Welche Ausstattung benötigt die Bundeswehr zur Auftragserfüllung?
Darüber wollen wir diskutieren und freuen uns, am 21.09.2021 Moritz Körner, MdEP aus dem FDP-Landesverband in Nordrhein-Westfalen in Oerlinghausen begrüßen zu dürfen. Als Mitglied des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres bringt Moritz Körner jede Menge Erfahrungen in die Diskussion ein.
Begleitet wird er von Christian Sauter, MdB aus dem Wahlkreis Lippe 1, der zu Fragen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Stellung nehmen und dieses wichtige Zukunftsthema ebenfalls im Kontext Europa und der Bundestagswahl 2021 erörtern wird